...was sonst noch so war...

Wahlkampfwoche 6 von 12. Marathonmäßig ausgedrückt: Kilometer 21 von 42. Jetzt kommts drauf an dem "Mann mit dem Hammer" - wie die Marathonis sagen - aus dem Weg zu gehen...

Diese Woche: in Brüssel haben wir das neue Gutachten der GUE/NGL zum TTIP vorgestellt: der Download lohnt sich (http://www.dielinke-europa.eu/serveDocument.php?id=450.a2e.pdf)

Danach ein Besuch der Studenten der "Europäischen Akademie der Arbeit" mit guter Diskussion. Der Fraktionsvorstand der GUE/NGL mit einer wichtigen Entscheidung: wir wollen unsere Erfahrungen verschriftlichen und mit Empfehlungen für die nächste Fraktion versehen.

Dann am Mittwoch die internationale Konferenz des DGB zu "Faire Mobilität" in Berlin. Ein Schlagabtausch mit den Grünen, die die laue und völlig unzureichende Umsetzungsrichtlinie zur Entsenderichtline die nächste Woche im Parlament durchwinken werden. Anschließend ein netter Besuch mit herzlichem Empfang in der BO Marzahn-Hellersdorf bei Gabi Hiller MdA. Schöne Diskussion mit Lust auf mehr - beiderseits.

Am Donnerstag die internationale Schuldenkonferenz der EL mit Alexis Tsipras, gefolgt vom "Forum Soziales Europa" dem europäischen GewerkschafterInnen-Netzwerk, das nun unter "TUNE" firmiert: Trade Union Network Europe. Mein Statement zur aktuellen europäischen Beschäftigungspolitik hat große Aufmerksamkeit geweckt.

Am Freitag dann meine EU Qualifizierung für die Wahlkämpferinnen in Fürth und am Samstag das Gleiche in Landshut. Mehrere Stunden, um die GenossInnen argumentativ aufzurüsten, die immer noch platt sind vom Kommunalwahlkampf in Bayern.

Und jetzt bin ich platt - aber für Fußball mit Enkeline reichts noch....

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Nach den neusten Umfragen vom 2.4. kommt die GUE/NGL am 25. Mai mit 55 Mandaten auf Platz 4 europaweit. Leicht schlechter als bei den letzten Prognosen, aber immer noch 20 Mandate mehr. Da geht noch was....!!!

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Nachdenklich machende Zeilen vom ND-Chefredakteur, Tom Strohschneider zur Syrien-Abstimmung im Bundestag. In zwei höchst lesenswerten Pro und Contra-Kommentaren der Ausgabe vom 5.4 auf Seite 5 findet sich die Passage:

"...Kurzum: Eigentlich sollte dieses Mandat Zustimmung finden. Eigentlich. Doch die Entsendung der »Augsburg« ins Mittelmeer steht nicht im luftleeren Raum. So richtig die Absicherung der Vernichtung von Chemiewaffen ist, so sehr bleibt auch dieser Schritt Teil einer Außen- und Sicherheitspolitik, der Linke nicht zustimmen können. Eine Enthaltung war hier deshalb angebracht – als Protest gegen etwas, das nicht zur Wahl steht: eine andere Politik, die diesen Namen auch verdient und die den Zweifel an der Richtigkeit des Mandats zerstreuen könnte. Ohne die LINKE wird es eine solche Politik wohl nicht geben.

Aber klar ist auch: Wenn der Einstieg in eine solche Politik gelingt, wird die Bundeswehr noch da sein. Und wer den Umbau von Streitkräften zu Defensivorganisationen will, wer Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit verlangt, wird sich spätestens dann der Überlegung nicht länger verschließen können, was die Bundeswehr dazu beitragen kann. Gegebenenfalls auch im Mittelmeer."

Schönes Wochenende & gute Gedanken

Euer

Thomas Händel