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24.06.2016, Thomas Händel

Nach dem Brexit: Volle Kraft für ein besseres Europa!

Statement von Thomas Händel

Thomas HÄNDEL

Die Briten haben sich mehrheitlich für den Austritt aus der EU entschieden. Das ist zu respektieren. Cameron hätte - bevor er mit seiner Austrittsdrohung von der EU weitere Sonderregelungen erpressen wollte - nochmal den Zauberlehrling von Goethe lesen sollen. Nun steht nicht nur er, sondern ganz Europa vor einem Scherbenhaufen, der uns wie die Briten noch eine Weile beschäftigen wird.

Beide Seiten werden erst in ein paar Jahren begreifen, was sie aneinander hatten. Nicht nur was ArbeitnehmerInnen-Rechte betrifft dürfte dies eine schlechte Entscheidung gewesen sein, bald könnte es viele weiter EU-Schutznormen dort nicht mehr geben. Das ist bedauerlich.

Ich bin fest davon überzeugt, Europa braucht eine sozialstaatliche Verfassung. Wir brauchen ein Europa mit sozialer Gerechtigkeit, mit einem Investitionsprogramm in neue und gute Arbeit, von der man eigenständig und armutsfrei leben kann, guter Bildung für alle, mehr öffentlicher Daseinsvorsorge und ökonomisch wie ökologisch nachhaltiger Wirtschaft. Dazu braucht es auch eine viel strikte Kontrolle der sog. Finanzmärkte.

Ein unsoziales Europa ist zum Scheitern verurteilt – mit verheerenden Folgen.

Ein soziales Europa wird dagegen allen gut tun – den Menschen und der Wirtschaft.

Für Europa muss nun gelten: es braucht eine grundlegende Erneuerung, demokratisch und sozial. Neoliberalismus und Austerität haben fertig!