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15.09.2016, Thomas Händel

Aktive Industriepolitik statt Arbeitsplatz-Vernichtung

Unternehmen an volkswirtschaftlichen Schäden beteiligen

Thomas Händel
Thomas Händel

Pressemitteilung Europaabgeordneter Thomas Händel (DIE LINKE.)

„Die Europäische Kommission formuliert große Ziele zur Reindustrialisierung Europas und das ist gut so“, kommentiert Thomas Händel, Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses (EMPL) und Mitglied der LINKEN im Europäischen Parlament, in der Debatte zur Notwendigkeit einer europäischen Reindustrialisierungspolitik. Vor dem Hintergrund der Massenentlassungen bei Caterpillar und Alstom sowie in einer ganzen Reihe von früheren Fällen finde allerdings das Gegenteil statt. „Bei Caterpillar handelt es sich um ein profitables Unternehmen, das allein im ersten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von 785 Millionen Dollar eingefahren hat. Hier werden über 2.000 Arbeitsplätze in einer Region zerstört, die bereits in höchstem Maß von Arbeitslosigkeit betroffen ist.“ Auch Alstom sei kein Ausweis für eine langfristige, beschäftigungssichernde Industriepolitik. „Es sind die Profitinteressen der Unternehmen, die Arbeitsplätze vernichten“, so Händel.

Händel fordert die EU auf, endlich zu agieren: „Häufig heilen wir die schlimmsten Folgen der Arbeitsplatzvernichtung mit Mitteln aus dem Globalisierungsfond und damit aus Steuermitteln - das reicht nicht aus! Wir müssen profitable Unternehmen an den volkswirtschaftlichen Schäden der Vernichtung von Arbeitsplätzen beteiligen“. Gefordert sei eine umfassende und vorausschauende Industriepolitik, die renditegetriebene Arbeitsplatzvernichtung verhindere, gleichzeitig aber Strukturwandel mit der Schaffung neuer Arbeit gestalte.

Händel abschließend: „Die Kommission wäre besser beraten, ihre Energie auf die arbeitsplatzschaffende Reindustrialisierung zu konzentrieren statt mit sogenannten ‚Freihandelsabkommen‘ wie TTIP und CETA auch erhebliche Beschäftigungsrisiken zu forcieren.“

 

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