Die 2. Tagung des 2. Parteitages - der Erfurter Parteitag - hat vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt stattgefunden. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Beratung und Beschlussfassung über ein neues Parteiprogramm, das dann durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden wird. Außerdem befasste sich der Parteitag mit Satzungsfragen sowie verschiedenen Ordnungen der Partei.
Das beschlossene Grundsatzprogramm, alle weiteren beschlossenen Dokumente und die wesentlichsten Reden findet ihr auf den Seiten der Partei DIE LINKE.
Heute wurde im Europäischen Parlament in Strassburg der Bericht über die Wettbewerbspolitik 2009 der Europäischen Union abgestimmt. Der Kommission wird in diesem Bericht eine erfolgreiche Wettbewerbspolitik bescheinigt.
Die Entscheidung über die der Europäischen Verträge bezeichnet die Delegation DIE LINKE im EP als unzulängliche Notreparatur. Nicht erst seit den jüngsten Krisenerfahrungen sei eine umfassende Überarbeitung der Verträge nötig....
MigrantInnen und ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten: Vorerst keine kombinierte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis.
9. November 2011