Nato auflösen: und was dann?

Die LINKE will perspektivisch die NATO auflösen und durch ein kollektives Sicherheitssystem mit Beteiligung  Russlands ersetzen. Abrüstung muss dessen oberstes Ziel sein. Europa braucht eine Friedensordnung entsprechend der Prinzipen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie besteht aus 57Staaten weltweit - auch aller Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Sie soll die NATO ablösen. Ihr wesentliches Ziel muss die umfassende Rüstungskontrolle und Abrüstung der militärischen Offensivfähigkeiten  werden. 

Wie soll so ein solches kollektives Sicherheitssystem aussehen? Die OSZE liefert da eine wichtige Vorlage. In der OSZE -Schlussakte sind10 Prinzipien formuliert:

1. die Achtung der Souveränität der beteiligten Länder,
2. keine Androhung oder Anwendung von Gewalt,
3. die Unverletzlichkeit der Grenzen,
4. die Achtung der territorialen Integrität der Unterzeichner-Staaten,
5. Die friedliche Regelung von Streitfällen,
6. keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Unterzeichner-Staaten
7. die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten,
8. die Achtung der Selbstbestimmung der Völker,
9. die Zusammenarbeit gemäß der Charta der UN,
10. die Erfüllung aller  völkerrechtlichen Verpflichtungen. Sie verständigten sich auf eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt sowie vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich. Z.B die Beobachtung von größeren Militärmanövern, Abrüstungsvereinbarungen wurden nicht getroffen. Die Schlussakte von Helsinki war kein verbindlicher Vertrag sondern eine Selbstverpflichtung.

Alle Seiten bewerteten die Schlussakte als Erfolg. Daran anzusetzen und In einen völkerrechtlichen Vertrag weiter zu entwickeln und zu präzisieren wäre die Aufgabe dieses thkollektivenSicherheitssystems.