UN-Sozialausschuss: Wenig Licht – viel Schatten.
Die Kommission für soziale Entwicklung der Vereinten Nationen hat in New York den Abschlußbericht* ihrer achtundvierzigsten Tagung vorgelegt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass weder Wachstum noch wirtschaftliche Erholung von selbst dazu führen, Armut zu beseitigen. Erfahrungen in vielen Ländern hätten gezeigt, dass menschenwürdige Arbeit zur Schaffung von Einkommen und zur Verringerung der Armut von zentraler Bedeutung sei. Eine gerechte und nachhaltige Entwicklung erfordere deshalb eine Beschäftigungsstrategie zur Förderung menschenwürdiger Arbeit. “Nicht nur in den Entwicklungsländern sondern auch in Europa ist eine neue Beschäftigungsstrategie zur Schaffung “Guter Arbeit” und zur Bekämpfung wachsender Armut nun dringend gefordert”, so Thomas Händel, (DIE LINKE) und 1.Bevollmächtigter der IG Metall aus Fürth, der für als Abgeordneter des Europäischen Parlaments an der Tagung teilgenommen hat. Aufgabe der EU-Kommission sei es nun, die internationale Zusammenarbeit für die soziale Entwicklung zu stärken. Sie setzte den Rahmen für die Politik von Regierungen in Fragen der Armutsbekämpfung, Schaffung von Arbeitsplätzen und sozialer Integration und setzt verpflichtende Ziele für die Nationalstaaten sowie für die Vollversammlung der Vereinten Nationen. Bereits 1995 hatten sich die Vereinten Nationen auf einem Weltgipfel über soziale Entwicklung verpflichtet, “das Ziel der Vollbeschäftigung als grundlegende Priorität der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu fördern und es allen Menschen (...) zu ermöglichen, sich durch eine frei gewählte Erwerbstätigkeit und produktive Arbeit einen sicheren und dauerhaften Lebensunterhalt zu sichern. Die Staatengemeinschaft verpflichtete sich damals auf die Beseitigung der Armut als “einen ethischen, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Imperativ für die Menschheit.”Auf ihrer Tagung konstatierte die UN-Kommission nun, dass die Armut in vielen Ländern kaum zurückgegangen, in einigen Ländern trotz gestiegenen wirtschaftlichen Wachstums sogar deutlich gewachsen sei. Thomas Händel: “Im Jahr 2010 stehen wir vor einer weiteren Runde der sozialen Demontage und akuten Gefährdungen nicht nur in den ärmsten Regionen der Welt. Nach jüngsten Schätzungen der Weltbank werden weiter e 99 Millionen Menschen arm werden. Geschätzt wird auch, dass zwischen 200 000 und 400 000 Kinder jährlich sterben, wenn die Krise anhält. Von 2009 bis 2015 rechnet die Weltbank mit einer Kindersterblichkeit von bis zu 2,8 Millionen Kindern. Es ist Aufgabe der Politik diese Katastrophe zu verhindern – auch und gerade gegen die Profitinteressen der Wirtschaft”.
*weitere Informationen auf der Webseite der Vereinten Nationen für Ökonomie und Soziales HIER
Strasbourg, 10.2.2010
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Sonja Giese
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