Weltsozialforum
DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertreten
Das zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop).
Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar:
- Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales
- Sabine Lösing, Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten
- Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel
- Gabi Zimmer, Mitglied im Ausschuss für Entwicklung
- sowie acht geladene Gäste aus Sozialbewegungen und Verbänden aus verschiedenen Ländern
Das WSF wurde genutzt, um die gegenwärtige Krise des Kapitalismus und seiner Auswirkung auf Menschen in der ganzen Welt, insbesondere in Afrika, zu analysieren und Widerstände zu koordinieren.
Die Eröffnungsdemonstration beeindruckte durch die Vielzahl senegalesischer und anderer afrikanischer Sozialbewegungen. Die Medien berichteten ausführlich. Die hochgradig besetzten Debatten während des Forums waren für die Mitglieder des Europäischen Parlaments eine ausgezeichnete Gelegenheit, viel über die Brennpunkte auf der politischen Agenden Afrikas und seinem Verhältnis zur EU zu lernen. Die GUE/NGL-Delegation ist solidarisch mit den Kämpfen für Demokratie und soziale Gerechtigkeit.
Ganz oben auf der Liste afrikanischer Interessen stehen die Auswirkungen neoliberaler Politiken auf Ernährungssicherheit, Ernährungssouveränität, Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, Wasser, Gesundheit, Ausbildung und Energie. Die fortschreitende Verarmung der Mehrheit der afrikanischen Bevölkerung, die Militarisierung des Kontinents, die Situation von MigrantInnen und der Mangel an demokratischen Partizipationsmöglichkeiten behindert die selbstständige Gestaltung der afrikanischen Zukunft in katastrophaler Weise.
Die Solidarität mit den Protesten in Ägypten, Tunesien und anderen Ländern war ein wichtiges Bedürfnis aller TeilnehmerInnen des WSF. Die Proteste und erfolgreichen Diktatorenstürze sind Quellen der Inspiration für den globalen Kampf für demokratische und soziale Gerechtigkeit. Insbesondere im Kontext der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten, des sich ausbreitenden Neo-Kolonialismus und der Doppelmoral der westlichen Außenpolitik spielten die Kämpfe der Menschen in Nordafrika und Arabien eine wichtige Rolle.
Die GUE/NGL-Delegation bekräftigte ihre grundsätzlichen Gegensätze mit den bürgerlich- neoliberalen politischen Kräften in Europa. Die Außen- und Handelspolitik der EU, einschließlich der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) und der neuen Rohstoffstrategie, ist in keiner Weise einer nachhaltigen wirtschaftlichen und demokratischen Entwicklung förderlich. Sie steht den Interessen der Mehrheitsbevölkerungen in Entwicklungsländern und in den Industriestaaten entgegen. Das Gleiche gilt für die Politik der NATO, des IWF und der Weltbank. Die Delegation verurteilt die Spardiktat-Politik in Europa und der Welt. Auf dem WSF stellte sie ihre demokratisch-sozialistischen Alternativen für eine neue weltwirtschaftliche Ordnung und einen fairen internationalen Handel vor.
Bei einem ParlamentarierInnentreffen verschiedener Kontinente, das innerhalb des Forums organisiert und von der Nationalversammlung Senegals veranstaltet wurde, bekräftigte die GUE/NGL-Delegation die Notwendigkeit, Menschen in Afrika, Europa und der Welt gegen die Politik der EU, der USA, der NATO, des IWF zu mobilisieren. Demokratie bedeutet mehr als nur Parlamentswahlen. Demokratie basiert auf uneingeschränkter Teilnahme an und Zugang zu allen Bereichen des Lebens, einschließlich eines annehmbaren Einkommens, Bildung und Ausbildung, Gesundheit und moderner Kommunikation. Die Delegation nutzte den WSF, um zur Verstärkung der Nord/Süd-Zusammenarbeit beizutragen, die jederzeit Sozialfortschritt und demokratische Selbstbestimmung garantieren sollte.
Demokratische Selbstbestimmung war ein Kernpunkt vieler Debatten. Zum Erschrecken der WSF-TeilnehmerInnen wurden von Saharauis organisierte Veranstaltungen von marokkanischen TeilnehmernInnen attackiert. Die GUE/NGL verurteilte dies in aller Schärfe und unterstrich ihre Solidarität mit dem Kampf der Saharauis gegen die marokkanische Diktatur.
Während der sechs Tage hatte die Delegation auch bilaterale Treffen. Sie traf sich mit Repräsentanten der Unabhängigkeits- und Arbeiterpartei (PIT) Senegals und anderen linken Parteien aus Afrika und Lateinamerika. Außerdem gab es Treffen mit dem São Paulo Forum, mit Sozialbewegungen, GewerkschafterInnen, KoordinatorInnen verschiedener sozialer Netzwerke, dem US-amerikanischen Netzwerk gegen Armut sowie mit Samir Amin, dem Repräsentanten des Alternativen Weltforums im Senegal.
Die GUE/NGL-Delegation ist von den Ergebnissen des Weltsozialforum 2011 in Dakar sehr beeindruckt. Sie wird weiterhin die Forderungen der weltweiten sozialen Bewegungen in die Debatten und die Entscheidungsprozesse des Europäischen Parlaments hineintragen. Die GUE/NGL wird ihre weltweite Vernetzung vertiefen, um internationale Solidarität weiter zu stärken - gegen Krieg, alle Formen von Ausbeutung und soziale Ungerechtigkeit. Sie wird auch in Zukunft das Weltsozialforum aktiv und teilnehmend unterstützen.
Auf guengl.eu können Sie den Blog der Dakar-Delegation der Linksfraktion im europäischen Parlament lesen. Hier finden Sie die Dokumentation der Aktivitäten unserer Abgeodneten in Bildern und Texten (EN/FR). Unter Anderem wie Gabi Zimmer und Sabine Lösing ihre Unterstützung für die Gegner der Falea Urangrube, einem Symbol der Verwüstung von Afrika, beim Weltsozialforum ausdrückten.
Weitere Informationen zum Weltsozialforum 2011 gibt es auf der Webseite weltsozialforum.org
Unten finden Sie ein Dokument zum Download, in dem Sie mehr Informationen erhalten über den Aufenthalt unserer Abgeodneten in Dakar.
