...was sonst noch so war...
Meine Notizen, jeweils am Freitag und diesmal für die Kalenderwoche 14-2014
Wieder mal ne ganz normale Wahlkampfwoche. Max-Grundig-Berufsoberschule in Fürth, Diskussion mit Schülern. Hanau: Kaufmännische Schule, ebenfalls Podiumsdiskussion mit Schülern. Fürth: Interview und Reportage mit Bayerischem Rundfunk. Und die Wahlkampfauswertung mit unseren Fürther Mitgliedern zur Kommunalwahl: Ergebnis zwar nicht verbessert aber 2 Stadträte erobert, OB-Kandidatenergebnis verdoppelt (auf niedrigem Niveau) - kein Grund zur Traurigkeit!
Heute nun eine Podiumsdiskussion bei der VHS in Erlangen, morgen eine Rede auf dem Berliner Landesparteitag.
Dazwischen - quasi so nebenbei noch - Brüssel: Diskussion im Wirtschaftsausschuss zum Bankenabwicklungsfond. Die Mitgliedsstaaten bremsen ohne Ende. Nachwievor soll die Bankenrettung letztlich den Steuerzahler belasten.
Dann die Plenarsitzung mit wichtigen Entscheidungen zur Netzneutralität (gewonnen) zur Abschaffung der Roaminggebühren für Handy und Internet (auch gewonnen) Begrenzung der Zahlungsgebühren bei Kreditkarten- und Onlinetransaktionen (ebenfalls erfolgreich).
Nebenbei noch eine Rede beim ETUC zu meinem im EP durchgesetzten Beschluss zu grenzübergreifenden Betriebsvereinbarungen (Stärkung der Verhandlungsmacht der Gewerkschaften, Nicht-Rückschritts-Klausel und Günstigkeitsprinzip) Damit können wir uns bei den europäischen Gewerkschaften gut sehen lassen.
Manches geht vorwärts in diesem Europa. Damit ist es noch lange nicht das Europa, das wir wollen. Aber es gelingt immer wieder klar zu machen, was wir wollen und dass was zu erreichen ist.
Für mehr brauchen wir aber halt andere Mehrheiten. Das schaut nach den aktuellen Prognosen nicht schlecht aus. An uns wird's nach den aktuellen Umfragen da nicht fehlen. Unsere Fraktion wird im Moment mit 57 Mandaten prognostiziert. Das wären 22 mehr als bisher. Damit würden wir die viertstärkste Fraktion noch vor den Grünen.
Reicht mir aber nicht! Die Dritte wollen wir werden. Und Prognosen sind noch kein Wahlergebnis. Um das einzufahren brauchen wir euere Unterstützung im kommenden Wahlkampf.
Euer
Thomas Händel
