Die Sozialpolitik der EU braucht dringend eine Gegenoffensive der Gewerkschaften
Konferenz der TUNE (Trade Unionist Network Europe) in Brüssel
Am Donnerstag dieser Woche sprach ich auf einer Konferenz des Europäischen Gewerkschaftsnetzwerks TUNE (Trade Unionist Network Europe). Die Beschäftigungs- und Sozialpolitik in Europa steht unter Druck. Angesichts der von der Europäischen Kommission angekündigten Pläne, müssen die Gewerkschaften auf EU-Ebene Positionen besetzen, sich für einen Abwehrkampf rüsten und in den kommenden zwei Jahren eigene Konzepte erarbeiten. Hinzu kommt, dass die Gewerkschaften von einer Reihe anstehender Vorhaben der Europäischen Kommission unmittelbar selbst betroffen sein werden. Die mitunter ehrgeizigen Pläne der EU-Kommission warten dringend auf eine Entgegnung von Europas Gewerkschaften!
Die GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament und TUNE haben das Treffen gemeinsam organisiert. Unter dem Leitmotiv „Change Ahead“ ging es zwei Tage lang um eine politische Umkehr, etwa bei der Weltklimapolitik, bei der von der EU betriebenen Spar-Dogmatik gegenüber verschuldeten Mitgliedsstaaten und bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP. (Ein ausführlicher Beitrag folgt.)
