Freier Warenfluss europaweit - und wie damit auch sinnvolle Regeln umgangen werden

Im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales EMPL standen in der letzten Straßburger Parlamentswoche des Jahres 2015 zwei Stellungnahmen der Kommission auf der Tagesordnung. Die Kommission äußerte sich zur Arbeitnehmer-Mobilität und zum European Accessibility Act, also zur propagierten Barrierefreiheit auf EU-Ebene. Letztere soll nebenbei auch den freien Warenfluss verbessern – und zwar vorbei am abweichenden nationalen Regelwerk, wovon, so die Kommission, vor allem Kleinunternehmer profitieren sollen. Ein weiteres Thema war der Bericht zur Umsetzung des europäischen Progress-Mikrofinanzierungs-Instruments.