Die Niederlande müssen 2016 das soziale Europa einläuten
Der Beschäftigungsausschuss EMPL war zu politischen Gesprächen in Den Haag
- privat
Eine dreitägige Delegationsreise führte den Beschäftigungs- und Sozialausschuss und mich Anfang November in die Niederlande, an den Regierungssitz nach Den Haag. Gesprächspartner im Ministerium für Soziale Angelegenheiten und Beschäftigung waren unter anderem der niederländische Vizepremierminister und Arbeitsminister Lodewijk Asscher und Staatssekretärin Jetta Klinjnsma.
Der Zeitpunkt des Besuchs war gut terminiert: Für Dezember hat die EU-Kommission Details zur geplanten Initiative für ein sozialeres Europa nach dem Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am selben Ort" angekündigt. Von Januar 2016 an übernehmen die Niederlande für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Wir diskutierten über die Schwerpunkte, die die Niederlande setzen wollen ‑ und setzen sollten.
Interessant war die Visite beim Sozialwissenschaftlichen Rat, einer Einrichtung, die als Empfehlungs- und Beratungsorgan für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und unabhängige Sachverständige fungiert und einen Beitrag zum gesellschaftlichen Konsens über nationale und internationale sozioökonomische Themen leisten soll.
Hier war das beabsichtigte Maßnahmenpaket der EU-Kommission zur Mobilität von Arbeitskräften ein Thema. Bei diversen Untersuchungen in der landwirtschaftlichen Produktion und der Bauindustrie hat der Sozialwissenschaftliche Rat ein hohes Maß an Missbrauch und Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte festgestellt. Dies wird nun Anlass für eine Debatte in Brüssel sein.
Teil des Programms waren ein Besuch im Sociaal en Cultureel Planbureau und im niederländischen Parlament samt Gesprächen mit Abgeordneten über die in den Niederlanden jüngst vollzogenen Arbeitsmarktreformen.
