1. Mai 2012
Heraus zum 1. Mai!
27. April 2012
Europa Alternativ - Flexicurity 2.0
Flash ist Pflicht!
1. Gesprächsrunde der dritten Folge unseres Internetformats "Europa alternativ" diesmal mit dem Thema "Flexicurity 2.0" - jung. prekär. arbeitslos", veranstaltet von der LINKEN im Europaparlament am 27. April 2012. - Seit Jahren nehmen prekäre und atypische Beschäftigungsverhältnisse in den EU-Staaten rasant zu. Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise breiten sie sich in großem Stil weiter aus. Besonders stark betroffen sind junge Erwachsene, vor allem aus Ländern Südeuropas: Trotz guter Ausbildung oder Universitätsabschluss finden die meisten keine Arbeit oder kämpfen mit Befristungen, Leiharbeit und schlecht oder gar unbezahlten Praktika - "Jobs" statt Beruf, "Durchwurschteln" statt Existenzsicherung, Unsicherheit statt Perspektive. Das ist kein Zufall. Prekäre und atypische Beschäftigungsverhältnisse wurden von der Europäischen Kommission als Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit unter der Überschrift "Flexicurity" gepriesen. Obwohl diese Strategie in den letzten zehn Jahren gescheitert ist, wird jetzt nachgelegt: "Flexicurity" wird nun als Instrument gegen die Krise ausgebaut. Aktuelle Statistiken zur Jugenderwerbslosigkeit in der EU sind alarmierend: Fast jeder vierte junge Mensch ist arbeitslos; in Spanien und Griechenland sogar jeder Zweite und in Portugal, Irland und Italien jeder Dritte. Im Vergleich scheint Deutschland besser dazustehen, aber der Schein trügt: Auch hier sind befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeitarbeit und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse unter jungen Menschen zur Normalität geworden.
Das Neueste der EP-Delegation der LINKEN
Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Das jetzt nahezu alle Proteste gegen die autoritäre Sparpolitik der Troika verboten sind, ist exemplarisch für das Demokratieverständnis der herrschenden Eliten und ihrer Krisenpolitik. Dieses Totalverbot ist nicht hinzunehmen."
Am 14. Mai haben die Abgeordneten des Wirtschafts- und Währungsausschusses über die Neufassung der Eigenkapitalregeln für Banken abgestimmt. Jürgen Klute, Verhandlungsführer der GUE/NGL begrüßt den Ansatz, Banken zu höheren Rücklagen zu verpflichten. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Stabilität des Finanzsektors. Die Reform der Eigenkapitalvorschriften wird sich jedoch auch daran messen lassen müssen, so Klute, inwieweit sie Rücksicht auf die Vielfalt der europäischen Bankenwelt nehmen wird: "Kleine, regional tätige Banken können und dürfen nicht mit international aktiven Investmentbanken gleichgesetzt werden!"
Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth (CDU) verbietet alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. 19. Mai geplanten Aktionen. Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden.
Erklärung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion des Europäischen Parlaments zum Tag der Befreiung 2012
Bei der heutigen Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten bekräftigte Deutschland, dass ab 2014 die Mittel aus den Kohäsionsfonds gestrichen werden sollen, wenn Mitgliedstaaten die Kriterien des Stabilitäts-und Wachstumspakts nicht einhalten.
Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen
Die 1. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE - der Göttinger Parteitag - findet am 2. und 3. Juni 2012 in der Lokhalle Göttingen statt. Solidarisch, gerecht, demokratisch, friedlich - hier und in Europa (Leitantrag des Parteivorstandes zum Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen, Juni 2012 - Beschluss des Parteivorstandes vom 26. März 2012): Hier weiterlesen!