In der reichsten Periode der europäischen Geschichte wachsen Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung.

Deshalb brauchen wir eine neue solidarische Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung in Europa mit verbindlichen und einklagbaren sozialen Grundrechten und Mindeststandards. Dazu gehört ein “Europa mit guter Arbeit” als Menschenrecht einer solidarischen Gesellschaft. Dazu gehört u.a. die Lohn-“Harmonisierung” nach unten zu stoppen und Mindestlöhne von mind. 60 % des nationalen Einkommensdurchschnitts. Die wachsende Prekarisierung der Gesellschaft muss umgekehrt, Armutsalimentierungen a’ la Hartz IV beseitigt werden. Dazu gehört auch und gerade die Begrenzung und Reduzierung der (Höchst-)Arbeitszeit.

Ein “Europa in guter Verfassung“ braucht eine demokratisch legitimierte EU-Verfassung mit den Zielen Frieden, Demokratie, Sozialstaat und des ökonomisch und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftens. Sie muss den neoliberal geprägten Lissabon-Vertrag ablösen und das Primat der Politik über die Wirtschaft schaffen.

Wir wollen eine Gesellschaft ohne Angst: vor Arbeitslosigkeit, vor Armut im Alter, vor schlechter Gesundheitsversorgung, Bildungsnotstand und Armut trotz Arbeit, Angst vor vergifteten Lebensmitteln, zerstörter Umwelt und Angst vor Krieg. 

Auf den folgenden Seiten berichten wir, d.h. der Europaabgeordnete Thomas Händel und sein gesamtes Team, von unserer Arbeit im Europäischen Parlamen und im Wahlkreis. Wir möchten damit nicht nur unserer Arbeit, sondern auch die europäische Politik ein Stück transparenter gestalten und unsere Antworten auf die drängensten gesellschaftspolitischen Fragen vorstellen.

Bei der Besichtigung unserer Seiten wünschen wir Spaß und anregende Lektüre. Für Hinweise und Anregungen bedanken wir uns schon jetzt und verbleiben

mit sozialistischen Grüßen

Karola Boger, Henri Förster, Thomas Händel, Wolfgang Meistereck, Delphine Pommier und Frank Puskarev